Aktuelles
Corona-Krise: Wie wir weitermachen
Das Coronavirus SARS-CoV-2 hat unseren Landkreis durch die 2. Welle weiter im Griff und leider steigen die Anzahl der Infektionen täglich. Es hat nun wie im Shutdown im März diesen Jahres absolute Priorität eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen.
Wir unterstützen die getroffenen Maßnahmen und haben deshalb bis vorerst Ende November alle persönlichen Treffen und Veranstaltungen, wie z.B. den Grünen Stammtisch abgesagt.
Trotzdem geht die Arbeit im Kreisverband und in den Fraktionen weiter. Wir nutzen bereits bewährte Möglichkeiten wie Telefonkonferenzen und Videokonferenzen.
Erreichen könnt ihr uns wie folgt:
| Telefon | ||
|---|---|---|
| Kreisverband | info(at)gruene-nordwestmecklenburg.de | 03841-2438127 |
| Bürgerschaftsfraktion Wismar | info(at)gruene-fraktion-wismar.de | 0172-3129901 |
| Kreistagsfraktion | info(at)gruene-fraktion-nwm.de | 03841-2431120 |
Bürgerschaftsfraktion kritisiert SPD und CDU wegen Blockade von Bürgerbeteiligung
In der Bürgerschaftssitzung am 25.06.2020 hatte die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ eine interfraktionelle Dringlichkeitsvorlage zusammen mit dem Für-Wismar-Forum, den Linken und Piraten eingebracht, um das bereits laufende Auslegungsverfahren für die geplante Bebauung des ehemaligen HEVAG-Geländes mit einer Informationsveranstaltung zu begleiten. Eine knappe Mehrheit von CDU, SPD und AfD lehnten diesen Antrag ab und verhinderte somit gemeinsam eine wichtige Informationsmöglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger von Wismar. Dass ausgerechnet die SPD bei der Verhinderung von Bürgerbeteiligung eine Zusammenarbeit mit der AfD billigend in Kauf nimmt, ist bezeichnend.
Die Verwaltungsspitze hatte sich, wie nicht anders zu erwarten, grundsätzlich gegen den Antrag gestellt. ......
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Corona-Krise: Wie wir weitermachen
Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat nun auch unseren Landkreis erreicht und die Anzahl der Infektionen steigt täglich. Es hat nun absolute Priorität eine weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen.
Wir unterstützen die getroffenen Maßnahmen und haben deshalb bis auf weiteres alle persönlichen Treffen und Veranstaltungen, wie z.B. den Grünen Stammtisch abgesagt.
Trotzdem geht die Arbeit im Kreisverband und in den Fraktionen weiter. Wir nutzen bereits bewährte Möglichkeiten wie Telefonkonferenzen und schaffen nun die Vorraussetzungen für Videokonferenzen und testen diese ausgiebig.
Erreichen könnt ihr uns wie folgt:
| Telefon | ||
|---|---|---|
| Kreisverband | info(at)gruene-nordwestmecklenburg.de | 03841-2438127 |
| Bürgerschaftsfraktion Wismar | info(at)gruene-fraktion-wismar.de | 0172-3129901 |
| Kreistagsfraktion | info(at)gruene-fraktion-nwm.de | 03841-2431120 |
Bürgerschaftsfraktion widerspricht den Unterstellungen der SPD
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weist die von der SPD (mal wieder) über die Ostseezeitung erhobenen Vorwürfe, wir hätten uns nicht klar und deutlich von der AfD distanziert, auf Schärfste zurück. Wir haben es oft gesagt und wiederholen es gerne wieder, bist es auch die SPD versteht: Es gab kein Bündnis, keine Absprachen und keine Zusammenarbeit mit der AfD und dieses wird es auch zukünftig nicht geben. Die immer wiederholten Unterstellungen der SPD und von den Linken entbehren jeglicher Grundlage und werden durch ständiges Wiederholen nicht richtiger. Die Grünen und AfD unterscheiden sich inhaltlich und wertemäßig diametral und lassen grundsätzlich keine Zusammenarbeit zu.
Mit ihrem Verhalten erzeugt die SPD die Gräben in der Bürgerschaft. Sie sollte endlich die Realität anerkennen, das die gewählte Präsidentin eine Mehrheit ohne die AfD hatte und ...
Mehr»Grünes Bürgerschaftsmitglied verlässt die Partei
Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass unser bisheriges Mitglied Britta Fust, die für die Grünen in die Bürgerschaft Wismar gewählt wurde, ausgetreten ist und ihre politische Heimat nun bei der Fraktion DIE LINKE gefunden hat.
Aus unserer Sicht ist der Versuch die von Britta Fust genannten persönliche Differenzen und politische Kontroversen mit Hilfe einer externen Mediation zu beenden, nicht abgeschlossen. Alle Beteiligten hatten einer Mediation zugestimmt, die aktuell noch in Vorbereitung war. Von daher ist der Zeitpunkt des Austritts überraschend.
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Fraktion fordert Personalentwicklungskonzept für die Seniorenheime
In der letzten Sitzung der Bürgerschaft hat die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen den Antrag gestellt die Erstellung und Umsetzung eines Personalentwicklungskonzept für die Seniorenheime der Hansestadt Wismar in den zu beschließenden Wirtschaftsplan aufzunehmen. Dieses wurde leider mehrheitlich u.a. mit den Stimmen der SPD, CDU und AfD abgelehnt.
„Ein Wirtschaftsplan sei kein Haushaltsplan“ meinte die Verwaltungsspitze und es wäre möglich auch später Geld dafür bereitzustellen. Garantieren wollte die Verwaltung aber das aber nicht. Wir befürchten, dass später dann doch kein Geld dafür vorhanden ist. Das wäre nicht das erste Mal.
Fraktionsmitglied Claudia Tamm dazu: „Der Personalmangel wurde als schwerwiegendstes Problem der Seniorenheime bei mehreren Ausschusssitzungen thematisiert. Wohnbereiche wurden trotz steigendem Bedarf geschlossen, da die fachliche Qualität der Versorgung aufgrund fehlendem Personal nicht mehr geleistet werden konnte.“
Pflegebedürftige Einwohner Wismars werden auf Einrichtungen im Landkreis verwiesen, verlieren ihren [zum Weiterlesen hier Klicken]
Mehr»Wismarer Bürgerschaft spricht sich für Klimaschutz aus, lehnt aber konkrete Massnahmen ab
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung stand erneut unser Klimaschutzantrag zur Abstimmung und wurde intensiv diskutiert. Die Teile des Antrages mit Resolutioncharakter (d.h. keine bindende Wirkung) sind angenommen worden. Wismar erkennt damit die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als wichtige Aufgabe städtischen Handelns an. Und wägt die "bekannten" Auswirkungen auf das Klima bei ihren Entscheidungen ab und versucht bevorzugt Lösungen einzusetzen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken.
Weiter forderten wir ein Klimaschutzkonzept ....
Kein Stadtradeln in Wismar
Die Wismarer Bürgerschaft sprach sich am letzten Donnerstag mehrheitlich gegen den Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus, 2020 an der Kampagne Stadtradeln des Klimabündnisses teilzunehmen.
Nach Aussage des Bürgermeisters und von Frau Matthiesen (SPD) hat die Verwaltung keine personellen Ressourcen um das Projekt zu begleiten trotz des Angebotes der ADFC diese Aktion zu unterstützen. Auch ein angeblich fehlender Datenschutz wurde die Verwaltung kritisiert, da die Teilnehmer sich über eine App anmelden müssen und eigentlich bräuchte es keinen Wettbewerb um Bürger in unserer Stadt zum Rad fahren zu animieren.
Über 1700 Kommunen in Deutschland teilen diese Meinung nicht, darunter u.a. Rostock, Schwerin, Parchim, Ludwigslust, Greifswald, Stralsund und ......
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Offensiv und „Stadtradelnd“ für den Klimaschutz - 27.08.2019Offensiv und „Stadtradelnd“ für den Klimaschutz
Offensiv und „Stadtradelnd“ für den Klimaschutz
Die Fraktion Bündis90 / Die Grünen wird am 29.8.2019 in der Bürgerschaftssitzung zwei Anträge zur kommunalen Klimaschutzoffensive stellen.
Hitzewellen, Rekordtemperaturen, Insektenschwund und schwere Hochwasser sind deutlich auch in Wismar zu spüren. Es ist eine der drängendsten Aufgaben unserer Zeit und so auch für die kommunale Politik, hier offensiv Zeichen zu setzen. Wir sind aufgefordert zu handeln, verpflichtet den nachfolgenden Generationen unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten.
Der erste Beschlussvorschlag fordert die Bürgerschaft in Wismar auf - als Aufgabe höchster Priorität - die Eindämmung der Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen anzuerkennen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein wismarspezifisches Klimakonzept zu erstellen, mit dem wir gemeinsam eine konsequente Energiewende mitgestalten und mit gutem Beispiel vorangehen können.
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Kein Stadtradeln in Wismar - 27.09.2019Ausschuss für Umweltthemen in der Bürgerschaft konstituiert
Am Montagabend hat sich erstmalig der "Ausschuss für Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz" konstituiert, und unser grünes Fraktionsmitglied Dr. Eberhardt Blei wurde zum Vorsitzenden gewählt.
Dieser Ausschuss wurde auch auf unser starkes Betreiben hin neu geschaffen um für Wismar Antworten auf die heutigen ökologischen Herausforderungen, wie z.B. Schutz der Umwelt, nachhaltige Entwicklung und der Klimakrise zu finden und lokale Lösungen zu entwickeln. Wir wünschen uns, dass der Ausschuss die Probleme mit der Ökologie und Nachhaltigkeit in den Fokus der Stadtpolitik rückt und mehrheitsfähige Lösungen im Sinne der jetzigen und zukünftigen Generationen entwickelt.
Der Ausschuss tagt...